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Autor:Prof. Dr. Dirk Heckmann
Erscheinungsdatum:22.10.2021
Quelle:juris Logo
Norm:EUV 2016/679
Fundstelle:jurisPR-ITR 21/2021 Anm. 1
Herausgeber:Prof. Dr. Dirk Heckmann, Technische Universität München
Zitiervorschlag:Heckmann, jurisPR-ITR 21/2021 Anm. 1 Zitiervorschlag

Editorial 21/2021 - Bitkom: Markt für IT-Sicherheit in Deutschland wächst rasant

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der Anstieg der Cyberkriminalität, der mit der fortschreitenden Digitalisierung allgemein und besonders mit dem kräftigen Schub seit Beginn der Corona-Pandemie einhergeht, ist gleichermaßen erwartbar wie besorgniserregend. Cybercrime ist zu einer ernsthaften und zunehmend wahrscheinlichen Gefahr sowohl für die Wirtschaft als auch für öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen geworden.

Wenig verwunderlich ist daher, dass auch die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen im Bereich der IT-Sicherheit stark gestiegen ist. Der Digitalverband Bitkom prognostiziert diesem Markt auch weiterhin ein enormes Wachstum. Damit einher geht ein Appell an die Politik, dieses Thema als politischen Schwerpunkt in der neuen Legislaturperiode zu etablieren. Für Unternehmen und Verwaltungen sei ein umsichtiges IT-Sicherheitsmanagement elementar. Dem kann nur vollumfänglich zugestimmt werden. Doch es zeigt sich insbesondere vor dem Hintergrund des steigenden Grads der Vernetzung – Stichwort: Smart Home – und neuer Arbeitsweisen wie Homeoffice und Mobile bzw. Remote Work deutlich, dass ein angemessenes IT-Sicherheitsniveau auch im privaten Umfeld unverzichtbar ist.

In der aktuellen Ausgabe des jurisPraxisReports IT-Recht 21/2021 ist zunächst Sarah Rachut mit einem Beitrag zur Entscheidung des SG Bremen (Beschl. v. 23.04.2021 - S 17 AL 60/21 ER) vertreten. Die Entscheidung befasst sich mit der Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs, die aufgrund der bundesgesetzlichen Verordnungsermächtigung zu einer früheren Einführung je nach Bundesland besondere Sorgfalt erfordert (Anm. 2).

Anschließend steuert Luisa Lorenz einen Beitrag zur Entscheidung des OVG Bautzen (Beschl. v. 25.06.2021 - 5 A 618/20) bei, in der sich das Gericht mit der Rundfunkbeitragsbefreiung aus Gewissensgründen befasst (Anm. 3).

Jan Spoenle bespricht ein Urteil des BGH vom 27.05.2021 (I ZR 119/20) zum Merkmal der Öffentlichkeit der Wiedergabe eines Fotos, das im Nachgang einer Abmahnung noch immer, wenn auch unter einer „kryptischen“ URL, erreichbar war (Anm. 4).

Christoph Halder und Til Martin Bußmann-Welsch beschäftigen sich anhand einer Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.06.2021 - VI ZR 576/19) mit der Reichweite des Anspruchs auf Auskunft und Kopie aus Art. 15 Abs. 1, Abs. 3 DSGVO (Anm. 5).

Schließlich widmet sich Ulrich Wahlers einer Entscheidung des LArbG Köln (Beschl. v. 21.05.2021 - 9 TaBV 28/20) und der Frage nach dem für eine entsprechende Vereinbarung zuständigen Betriebsratsgremium im Rahmen einer betriebsweiten Einführung von Office 365 (Anm. 6).

Ich wünsche Ihnen eine unterhaltsame Lektüre!

Ihr Prof. Dr. Dirk Heckmann



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